Aktuelles zur Rechtslage

 

Recht entwickelt sich schneller, als der Arbeitsalltag es zulässt: KI-Regulierung, Datenschutz, Compliance, NIS2, Arbeitsrecht, Urheber- und Medienrecht. Hier ordnen wir ein, was sich ändert und was das konkret für Unternehmen, Verbände und Organisationen bedeutet. Rechtsanwältin Heike Mareck schreibt an dieser Stelle über aktuelle Urteile, neue Gesetze und typische Fallstricke aus der Beratungspraxis. Verständlich formuliert, praxisnah eingeordnet und immer mit derselben Frage im Blick: Was ist jetzt zu tun?

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Metall auf Metall – Endstation nach 27 Jahren

Metall auf Metall – Endstation nach 27 Jahren

BGH erklärt Sampling als „Pastiche“ für zulässig
Es ist wohl der längste Rechtsstreit der deutschen Urheberrechtsgeschichte und er hat nun ein Ende gefunden: Mit Urteil vom 3. September 2026 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Az. I ZR 74/22) entschieden, dass die Übernahme einer zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem Kraftwerk-Titel „Metall auf Metall“ (1977) in den Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur (1997) als zulässige Nutzung zum Zweck des „Pastiches“ nach § 51a Satz 1 UrhG erlaubt ist. Die Revision der Kläger blieb damit erfolglos.

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Hinterm Horizont

Hinterm Horizont

Nachvergütung nach § 32a UrhG: OLG Hamburg korrigiert die Millionenrechnung im Fall „Hinterm Horizont"Das sogenannte Fairnessprinzip des Urheberrechts sorgt regelmäßig für Aufsehen - besonders dann, wenn es um große kommerzielle Erfolge geht. Ein aktuelles Beispiel...

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Handyverbot

Handyverbot

Mobiltelefon statt Massage? So vereinbaren Sie ein Handyverbot für angestellte Physios! Die Nutzung privater Mobiltelefone kann sich negativ auf die Arbeitsatmosphäre in der Physiopraxis auswirken. Ständig piept es irgendwo, weil sich eine News-App meldet oder das Handy brummt, weil eine SMS oder eine WhatsApp-Nachricht eingegangen ist…

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Pastiche

Pastiche

EuGH klärt den Begriff „Pastiche" -Was das Urteil für Sampling und Kunstfreiheit bedeutetDer Gerichtshof der Europäischen Union hat am 14. April 2026 in der Rechtssache C-590/23 (Pelham) eine wegweisende Entscheidung zur urheberrechtlichen Ausnahme für „Pastiches"...

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Auskunftsanspruch

Auskunftsanspruch

Auskunftsanspruch:Was muss der ArbG bei einem langjährigen Arbeitsverhältnis liefern?Bei einem lang andauernden Arbeitsverhältnis kann der ArbG verlangen, dass der ArbN näher präzisiert, auf welche Informationen oder welche Verarbeitungsvorgänge sich sein...

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Aufbewahrungsfristen 2026

Aufbewahrungsfristen 2026

Aufbewahrungsfristen 2026: Die Tabelle mit über 200 DokumentenartenWelche Unterlagen dürfen im Jahr 2026 datenschutzkonform vernichtet? Welche müssen weiterhin aufbewahrt werden? Jedes Jahr die gleichen Fragen. Die nachfolgende Tabelle verschafft den Überblick für...

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